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Name schützen lassen von Fachanwaltskanzlei | name-schutz.de

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EU-Markenanmeldung

Schutz eines Namens: Schritte, Verfahren und rechtliche Grundlagen

Einen Namen zu schützen, bedeutet, ihn als geistiges Eigentum zu registrieren und somit exklusive Rechte zu erlangen. Dies ist vor allem für Marken, Firmen, Produkte, Dienstleistungen oder künstlerische Pseudonyme wichtig. Je nach Kontext kommen verschiedene Schutzmöglichkeiten in Betracht. 1. Schutz eines Namens als Marke 1.1 Voraussetzungen für den Markenschutz Unterscheidungskraft: Der Name muss geeignet sein, […]

Widerspruch gegen eine EU-Markenanmeldung

Widersprüche, die innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Anmeldung einer Unionsmarke eingehen, werden von der Widerspruchsabteilung bearbeitet. Diese vergewissert sich zuerst, ob die Zahlung rechtzeitig erfolgt ist, und prüft dann, ob der Widerspruch die grundlegenden Anforderungen für einen solchen erfüllt. Wenn das Amt einen Mangel feststellt, der korrigiert werden kann, fordert […]

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